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Note

Die Verordnung ist seit 1. Mai 2015 außer Kraft.

Link zum Rechtstext

AbwasserVO Abfallverbrennung

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Landesverordnung über die Einleitung von Abwasser aus der Verbrennung von Abfällen vom 10. Februar 2003

Kerninhalte

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen und gilt für das Einleiten von Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus der Wäsche von Rauch- oder Abgasen aus der Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen stammt.

Sie gilt nicht für Abwasser aus sonstigen industriellen Abgaswaschanlagen, Kreislaufkühlsystemen von Kraftwerken und industriellen Prozessen, aus sonstigen Anfallstellen bei der Dampferzeugung sowie aus der Wäsche von Rauchgasen aus Feuerungsanlagen.

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