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Bürgerliches Gesetzbuch

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Bürgerliches Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002

Kerninhalte

Dieses Gesetz regelt die wichtigsten Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen.

Es bildet mit seinen Nebengesetzen wie beispielsweise dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dem Verbraucherkreditgesetz, dem Gesetz über den Widerruf von Haustürgeschäften und ähnlichen Geschäften, dem Gesetz über die Veräußerung von Teilnutzungsrechten an Wohngebäuden, dem Gesetz zur Regelung der Miethöhe, dem Produkthaftungsgesetz, der Erbbaurechtsverordnung, dem Wohnungseigentumsgesetz und der Hausratsverordnung das sogenannte allgemeine Privatrecht.

Es ist aushangpflichtig und allen Beschäftigten zugänglich zu machenbesteht zwar keine gesetzliche Aushangpflicht, aber es wird empfohlen, das Gesetz auszuhängen.