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Link zum Rechtstext | EntwässerungsortsG |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven vom 3. Juli 1997 |
| Gebührenordnung zum EWOG | Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven vom 7. November 2013 |
Kerninhalte | Dieses Ortsgesetz regelt für das Stadtgebiet Bremerhaven die Anforderungen an die Herstellung, Änderung, Instandhaltung und Beseitigung von Grundstücksentwässerungsanlagen, ihren Anschluss an öffentliche Abwasseranlagen sowie die Benutzung der Grundstücksentwässerungsanlagen und öffentlichen Abwasseranlagen, soweit die Stadt abwasserbeseitigungspflichtig ist. Die Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz berechtigt die Stadt Bremerhaven, nach den Bestimmungen dieses Ortsgesetzes Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen zu erheben. Kanalbenutzungsgebühren sind die Abwassergebühr, die Schmutzwassergebühr, die Niederschlagswassergebühr und die Gebühr für die Einleitung von Abwasser in die öffentlichen Abwasseranlagen aus Schmutzwassersammelgruben. |
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