Kurzbezeichnung

Abfallentsorgungs- und Gebührensatzung Helmstedt

Bezeichnung

Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Helmstedt in der Fassung der 1415. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2018 2019 und Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Helmstedt in der Fassung der 1617. Änderungssatzung vom 1211. Dezember 20182019

Rechtsebene

Helmstedt

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Abfallentsorgungssatzung bestimmt, dass der Landkreis Helmstedt als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger die in seinem Gebiet angefallenen und ihm überlassenen Abfälle bewirtschaftet. Sie regelt neben den Abfallarten insbesondere den Anschluss- und Benutzungszwang.

Die Abfallgebührensatzung berechtigt den Landkreis, für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung Gebühren zu erheben. Sie legt unter anderem die Bemessungsgrundlage für die Gebührenberechnung der Abfallentsorgung von angeschlossenen Grundstücken fest.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abfallentsorgungssatzung

URL-Adresse

https://www.helmstedt.de/pics/medien/1_15453163401576681162/Abfallentsorgungssatzung_2019_mit_Anlagen_1_und_22020.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abfallgebührensatzung

URL-Adresse

https://www.helmstedt.de/pics/medien/1_15453163701576680928/Abfallgebuehrensatzung_20192020.pdf