Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Verordnung für die Aussendung öffentlicher Warnungen in Mobilfunknetzen vom 1. Dezember 2021

Link zum Rechtstext

Mobilfunk-Warn-Verordnung

Kerninhalte

Diese Verordnung
-> regelt die grundlegenden technischen Anforderungen und die organisatorischen Rahmenbedingungen für die Aussendung öffentlicher Warnungen in öffentlichen Mobilfunknetzen einschließlich der dabei zu erbringenden Leistungsmerkmale nach dem Telekommunikationsgesetz,
-> konkretisiert die Pflichten der Anbieter öffentlich zugänglicher mobiler nummerngebundener interpersoneller Telekommunikationsdienste nach dem Telekommunikationsgesetz und
-> konkretisiert die Aufgaben der Bundesnetzagentur.

Review vom 06. Dezember 2021