Versions Compared

Key

  • This line was added.
  • This line was removed.
  • Formatting was changed.

 

...


Bezeichnung

Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Niederschlagswasserbeiträgen und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung vom 23. August 2012

KurzbezeichnungAbgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung

Rechtsebene

Soltau

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung berechtigt die Stadt Soltau, Beiträge zur Deckung des Aufwandes für die Anschaffung, Herstellung, Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung ihrer öffentlichen zentralen Niederschlagswasserbeseitigungsanlage (Niederschlagswasserbeiträge), Benutzungsgebühren als Gegenleistung für die Inanspruchnahme ihrer öffentlichen zentralen Niederschlagswasserbeseitigungsanlage (Niederschlagswassergebühren) und Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse zu erheben.

Sie regelt insbesondere den Beitrags- und Gebührenmaßstab sowie den Beitrags- und Gebührensatz.

Rechtsnorm-Links

 


Bezeichnung

Stadt Soltau

URL-Adresse

https://www.soltau.de/PortalData/3/Resources/ortsrecht/

23.11.2018_-_Satzung_-_NW-Satzung_ab_2019_inkl._Aenderung

Satzung_der_Stadt_Soltau_ueber_die_Erhebung_von_Niederschlagswasserbeitraegen_und_Gebuehren_fuer_die_Niederschlagswasserbeseitigung.pdf