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Bezeichnung | Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Niederschlagswasserbeiträgen und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung vom 23. August 2012 |
Kurzbezeichnung | Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung |
Rechtsebene | Soltau |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Nach Maßgabe dieser Diese Satzung erhebt berechtigt die Stadt Soltau, Beiträge zur Deckung des Aufwandes für die Anschaffung, Herstellung, Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung ihrer öffentlichen zentralen Niederschlagswasserbeseitigungsanlage (Niederschlagswasserbeiträge), Benutzungsgebühren als Gegenleistung für die Inanspruchnahme ihrer öffentlichen zentralen Niederschlagswasserbeseitigungsanlage Sie regelt insbesondere den Beitrags- und Gebührenmaßstab sowie den Beitrags- und Gebührensatz. |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Stadt Soltau |
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