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| Bezeichnung | Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Schmutzwasserbeiträgen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung vom 8. September 2005 |
| Kurzbezeichnung | Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung |
Rechtsebene | Soltau |
Art der Norm | Satzung |
| Kerninhalte | Nach Maßgabe dieser Diese Satzung erhebt berechtigt die Stadt Soltau, Beiträge zur Deckung des Aufwandes für die öffentliche zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage einschließlich der Kosten für den ersten Grundstücksanschluss (Schmutzwasserbeiträge), Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen zentralen Schmutzwasserbeseitigungsanlage (Schmutzwassergebühren) und Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse zu erheben. Sie regelt insbesondere den Beitrags- und Gebührenmaßstab sowie den Beitrags- und Gebührensatz. |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Stadt Soltau |
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