BundesBergG

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Bundesberggesetz vom 13. August 1980

Kerninhalte

Zweck dieses Gesetzes ist es,

• zur Sicherung der Rohstoffversorgung das Aufsuchens, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen unter Berücksichtigung ihrer Standortgebundenheit und des Lagerstättenschutzes bei sparsamem und schonendem Umgang mit Grund und Boden zu ordnen und zu fördern,
• die Sicherheit der Betriebe und der Beschäftigten des Bergbaus zu gewährleisten sowie
• die Vorsorge gegen Gefahren, die sich aus bergbaulicher Tätigkeit für Leben, Gesundheit und Sachgüter Dritter ergeben, zu verstärken und den Ausgleich unvermeidbarer Schäden zu verbessern.

Es gilt für

• das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von bergfreien und grundeigenen Bodenschätzen einschließlich des Verladens, Beförderns, Abladens, Lagerns und Ablagerns von Bodenschätzen, Nebengestein und sonstigen Massen, soweit es im unmittelbaren betrieblichen Zusammenhang mit dem Aufsuchen, Gewinnen oder Aufbereiten steht,
• das Wiedernutzbarmachen der Oberfläche während und nach der Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung von bergfreien und grundeigenen Bodenschätzen,
• Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen (Einrichtungen), die überwiegend einer der vorstehend bezeichneten Tätigkeiten dienen oder zu dienen bestimmt sind.

Es gilt ferner für

• das Untersuchen des Untergrundes auf seine Eignung zur Errichtung von Untergrundspeichern,
• das Errichten und Betreiben von Untergrundspeichern sowie der Einrichtungen, die überwiegend dem Betrieb eines Untergrundspeichers dienen oder zu dienen bestimmt sind,
• sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen,soweit dies ausdrücklich bestimmt ist.