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Kurzbezeichnung | Straßenreinigungs- und Gebührensatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halver vom 11. Oktober 1994 und Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halver vom 18. Dezember 1980 |
Rechtsebene | Halver |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Straßenreinigungssatzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Halver einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Die Straßenreinigungsgebührensatzung berechtigt die Stadt Halver, Benutzungsgebühren für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen zu erheben. |
| Links zur Rechtsänderung | |
Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung | Straßenreinigungssatzung |
URL-Adresse | http://www.halver.de/2014/rathaus_politik/_ortsrecht/7.8.pdf |
Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung | Straßenreinigungsgebührensatzung |
URL-Adresse |