Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Deggendorf vom 21. Dezember 1976

Rechtsebene

Deggendorf

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Diese Satzung bestimmt, dass die Stadt Deggendorf zur Reinigung der öffentlichen Verkehrsflächen eine Straßenreinigungsanstalt als öffentliche Einrichtung betreibt. Die Anstalt hat die Aufgabe, öffentliche Verkehrsflächen zu reinigen

Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht und -pflicht.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Straßenreinigungssatzung Deggendorf

URL-Adresse

https://www.deggendorf.de/fileadmin/media/pdf/rathaus/ortsrecht/III-9.pdf