Page Comparison

Insert excerpt

	99 Archiv
	99 Archiv
nopanel	true

Kurzbezeichnung	Entwässerungs- und Entwässerungsgebührensatzung
Bezeichnung	Satzung über die

Grundstücksentwässerung in der Stadt Lüdenscheid vom 13. Dezember 2016

Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage für das Entsorgungsgebiet der Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid Herscheid AöR (SELH AöR) vom 12. Dezember 2019 und Satzung über die Entwässerungsgebühren und den Kostenersatz für die Außerbetriebnahme von Anschlussleitungen in der Stadt Lüdenscheid

in der Fassung der vierten Änderungssatzung vom 12

vom 17. Dezember

2018

2020
Rechtsebene	Lüdenscheid
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass die Abwasserbeseitigungspflicht der

Stadt Lüdenscheid

SELH AöR unter anderem das Sammeln,
Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern

,

und Verrieseln

und Einleiten

des im

Stadtgebiet

Entsorgungsgebiet der SELH AöR anfallenden Abwassers sowie das Entwässern und Entsorgen des Klärschlamms sowie die Übergabe

des Abwassers

an den zuständigen

Wasserverband umfasst und vom Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid (AöR) wahrgenommen wird. Dieser stellt zum Zweck der Abwasserbeseitigung in seinem Gebiet die erforderlichen dezentralen und zentralen Anlagen als öffentliche Einrichtung zur Verfügung (öffentliche Abwasseranlagen). Sie regelt unter anderem das Anschluss- und Benutzungsrecht sowie den Anschluss- und Benutzungszwang

Abwasserverband umfasst. Diese Abwasserbeseitigungspflicht wurde von der Stadt Lüdenscheid und der Gemeinde Herscheid auf die SELH AöR übertragen.

Die Gebührensatzung berechtigt den Stadtentwässerungsbetrieb, für die Inanspruchnahme der Abwasseranlagen insbesondere zur Deckung der Kosten Entwässerungsgebühren für die Beseitigung von Schmutz- und Niederschlagswasser (Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern) zu erheben. Sie regelt unter anderem die Gebührenmaßstäbe.

Rechtsnorm-Links