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Kurzbezeichnung | Entwässerungs-, Beitrags- und Gebühren- und Kostenerstattungssatzung WVS |
Bezeichnung | Satzung für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung des Wasser und Abwasser-Verbandes Bad Salzungen vom 20. Oktober 2011 und Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung des Wasser und Abwasser-Verbandes Bad Salzungen vom 29. November 2011 sowie Gebühren- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung des Wasser und Abwasser-Verbandes Bad Salzungen vom 8. Dezember 2016 |
Rechtsebene | Bad Salzungen |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Wasser und Abwasser-Verband Bad Salzungen, dem sich die Stadt Bad Salzungen angeschlossen hat, zur Abwasserbeseitigung eine öffentliche Einrichtung betreibt, die die leitungsgebundene Entwässerungsanlage und die Fäkalschlammentsorgung umfasst. Die Entwässerungssatzung regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang, Grundstücksanschlüsse und Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Einleitungsbedingungen. Die Beitragssatzung berechtigt den Verband, Beiträge zur Deckung des Aufwands für die Herstellung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Herstellungsbeiträge) zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz. Die Gebühren- und Kostenerstattungssatzung berechtigt den Verband, Benutzungsgebühren für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Grundgebühren, Einleitungsgebühren und Beseitigungsgebühren) und Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der öffentlichenEntwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie regelt unter anderem Einleitungs- und Beseitigungsgebühr. |
Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung | Entwässerungssatzung vom 20. Oktober 2011 |
URL-Adresse | |
Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung | Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung vom 29. November 2011 |
URL-Adresse | https://www.wvs-basa.de/sites/default/files/bs-ews-291111-kostenspaltung.pdf |
Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung |
1. Änderungssatzung |
der Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung | |
URL-Adresse | https://www.wvs-basa.de/sites/default/files/1aends-bsews-230615-ausgefertigt.pdf |
Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung |
Gebühren- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung vom 8. Dezember 2016 | |
URL-Adresse | |
| Rechtsnorm-Links | |
| Bezeichnung | 1. Änderungssatzung der Gebühren- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung |
| URL-Adresse | https://www.wvs-basa.de/sites/default/files/1aends_gks-ews.pdf |