Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers vom

20. Dezember

2021

Rechtsebene

Moers

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung bestimmt, dass das Kommunalunternehmen ENNI Stadt & Service Niederrhein, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) innerhalb der geschlossenen Ortslagen, bei Bundesstraßen, Landstraßen und Kreisstraßen jedoch nur der Ortsdurchfahrten, als öffentliche Einrichtung betreibt. Des Weiteren wird die Reinigung der im anliegenden Straßenverzeichnis besonders kenntlich gemachten Fahrbahnen und Gehwege den Eigentümern der an die angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke auferlegt. 

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Straßenreinigungssatzung

URL-Adresse

https://www.enni.de/fileadmin/documents/3_DieENNI/Satzungen/Stra%C3%9Fenreinigungssatzung20201_Privatkunden/4-Kommunale-Dienstleistungen/1-Stra%C3%9Fendienst/Stra%C3%9Fenreinigungssatzung_2022_Internet.pdf