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Kurzbezeichnung | Entwässerungs-, Beitrags- und Gebührensatzung ZWA Landkreises Saalfeld-Rudolstadt |
Bezeichnung | Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung sowie Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für Städte und Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, alle drei vom 7. Oktober 2003 |
Rechtsebene | Saalfeld/Saale |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für Städte und Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, dem neben der Kreisstadt Saalfeld/Saale die Städte Bad Blankenburg und Rudolstadt angehören, zur Abwasserbeseitigung eine Entwässerungseinrichtung betreibt, die die leitungsgebundene Entwässerungsanlage, die Kläranlagen und die Fäkalschlammentsorgung umfasst. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang, Grundstücksanschlüsse und Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Einleitungsbedingungen. Die Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Teilbeiträge zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung und Anschaffung von Kläranlagen mit biologischer Reinigungsstufe sowie der dazugehörigen Haupt- und Verbindungssammler zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz. Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Benutzungsgebühren für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Einleitungs- und Beseitigungsgebühren) und Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der öffentlichen Entwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie legt unter anderem die Berechnung der Gebühren und Gebührenzuschläge fest. |
| Links zur Rechtsänderung | |
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Bezeichnung | Entwässerungssatzung |
URL-Adresse | https://www.zwa-slf-ru.de/Datei-Download/21/entwaesserungssatzung.pdf |
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Bezeichnung | Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung |
URL-Adresse | https://www.zwa-slf-ru.de/Datei-Download/26/beitragssatzung-entwaesserungssatzung.pdf |
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Bezeichnung | Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
URL-Adresse | https://www.zwa-slf-ru.de/Datei-Download/24/gebuehrensatzung-ews.pdf |
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Bezeichnung | Änderungssatzungen |
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