Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Landesverordnung über die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen vom 13. Juli 1990

Kerninhalte

Diese Verordnung gilt für die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen in

• Versammlungsstätten mit Bühnen oder überdachten Szenenflächen und Versammlungsstätten für Filmvorführungen, wenn die zugehörigen Versammlungsräume jeweils einzeln oder zusammen mehr als 100 Besucherinnen und Besucher fassen,
• Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen, die einzeln oder zusammen mehr als 200 Besucherinnen und Besucher fassen; bei Museen und ähnlichen Gebäuden gilt diese Verordnung nur für die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen in Versammlungsräumen, die einzeln mehr als 200 Besucherinnen und Besucher fassen, und ihre Rettungswege,
• Verkaufsstätten,
• Ausstellungsstätten für Messen und ähnliche Veranstaltungen, deren Ausstellungsräume einzeln oder zusammen eine Nutzfläche von mehr als 2.000 m² haben,
• Mittel und Großgaragen,
• Gaststätten mit mehr als 400 Gastplätzen oder mit mehr als 60 Gastbetten,
• Hochhäusern,
• Krankenhäusern,
• Schulen,
• Einrichtungen im Sinne des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe,
• sonstigen baulichen Anlagen und Räumen besonderer Art oder Nutzung, soweit die Prüfung durch die zuständige Bauaufsichtsbehörde im Einzelfall angeordnet worden ist.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 05. August 2022